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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und des Sprengstoffrechts sowie über die Zulassung der Beschäftigung an Sonntagen
  1. Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und des Sprengstoffrechts sowie über die Zulassung der Beschäftigung an Sonntagen

§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Saechsische-Arbeitsschutzzustaendigkeitsverordnung-10248)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft

1.die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des sozialen und medizinischen Arbeitsschutzes (SmAsZuVO) vom 8. Juli 1993 (SächsGVBl. S. 565), geändert durch Artikel 69 der Verordnung vom 10. April 2003 (SächsGVBl. S. 94, 101),

2.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeiten nach der Röntgenverordnung (RöVZuVO) vom 11. März 1994, (SächsGVBl. S. 750), geändert durch Artikel 68 der Verordnung vom 10. April 2003 (SächsGVBl. S. 94, 101),

3.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeiten nach dem Gerätesicherheitsgesetz und nach der Gewerbeordnung auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes (GSGASZuV) vom 22. März 1994 (SächsGVBl. S. 812), geändert durch Verordnung vom 7. März 1997 (SächsGVBl. S. 367),

4.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz (SächsArbSchGZuVO) vom 4. August 1997 (SächsGVBl. S. 540),

5.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeit zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes (Produktsicherheitsgesetz-Zuständigkeitsverordnung – ProdSGZuVO) vom 28. Oktober 1999 (SächsGVBl. S. 809),

6.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Sitz und örtliche Zuständigkeit des Sächsischen Landesinstituts für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter vom 30. November 1999 (SächsGVB. 2000 S. 7).

Dresden, den 6. Juli 2008 Der Ministerpräsident Stanislaw Tillich Der Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit In Vertretung Dr. Eva-Maria Stange Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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