deutschland.legal
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und des Sprengstoffrechts sowie über die Zulassung der Beschäftigung an Sonntagen

§ 3 Benehmen mit atomrechtlichen Behörden (Saechsische-Arbeitsschutzzustaendigkeitsverordnung-10248)

Bei der Zulassung überwachungsbedürftiger Anlagen im Sinne von § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen, bei der Wahrnehmung der Aufsicht über solche Anlagen sowie bei der Anordnung von Maßnahmen nach § 27 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen handeln die nach dieser Verordnung zuständigen Behörden im Benehmen mit den atomrechtlichen Behörden, sofern die überwachungsbedürftige Anlage Teil einer Kernanlage oder einer sonstigen Anlage oder Einrichtung ist, in der ein Umgang mit radioaktiven Stoffen und ionisierender Strahlung zivilisatorischen und natürlichen Ursprungs stattfindet.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).