Landesrecht · Sachsen
Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
SaechsBRKG-491185 Vorschriften10 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–8Aufgaben und Träger
- § 1Ziel und Anwendungsbereich
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Aufgabenträger und Aufgaben
- § 4Behördenaufbau
- § 5Aufsicht
- § 6Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Brandschutzbehörden
- § 7Sachliche Zuständigkeit der unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden und der Rettungszweckverbände
- § 8Sachliche Zuständigkeit der obersten und der oberen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden
Abschnitt 2 · §§ 9–14Zusammenarbeit
Abschnitt 3 · §§ 15–24Brandschutz
- § 15Arten der Feuerwehren
- § 16Pflichten der Feuerwehren
- § 17Leitung der öffentlichen Feuerwehren
- § 18Freiwillige Feuerwehren
- § 18aKinder- und Jugendfeuerwehren
- § 19Berufsfeuerwehren
- § 20Pflichtfeuerwehren
- § 21Betriebliche Feuerwehren
- § 22Brandverhütungsschauen und Erstellung von Stellungnahmen zu Belangen des Brandschutzes
- § 22aBrandverhütungsschau in Wäldern
- § 23Brandsicherheitswachen
- § 24Landesbranddirektor und -direktorin, Bezirks- sowie Kreisbrandmeister und -meisterin
Abschnitt 4 · §§ 25–35Rettungsdienst
- § 25Rettungszweckverbände, Bereichsbeirat für den Rettungsdienst
- § 26Rettungsdienstplanung
- § 27Rettungsmittel
- § 28Notärztliche Versorgung
- § 28aQualitätssicherung
- § 29Personal, Fahrzeuge, Ausstattung und Ausrüstung
- § 30Luftrettungsdienst
- § 31Mitwirkung im Rettungsdienst
- § 32Benutzungsentgelte
- § 33Schiedsstelle für den Rettungsdienst
- § 34Einrichtungen des Trägers des bodengebundenen Rettungsdienstes
- § 35Massenanfall von Verletzten oder Erkrankten
Abschnitt 5 · §§ 36–48Katastrophenschutz
- § 36Vorbereitende Aufgaben
- § 37Aufgaben bei Katastrophen
- § 37aPersonenauskunftsstelle
- § 38Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- § 39Mitwirkung von anderen Behörden und sonstigen Dritten
- § 40Mitwirkung von Leistungserbringern und privaten Hilfsorganisationen
- § 41Helfer und Helferinnen im Katastrophenschutz
- § 42Übermittlung von Daten
- § 43Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
- § 44Öffentliche Auslegung der externen Notfallpläne
- § 45Überprüfung der externen Notfallpläne
- § 45aSchutz Kritischer Infrastrukturen
- § 46Katastrophenvoralarm
- § 47Katastrophenalarm
- § 48Datenverarbeitung zum Zwecke der Gewährung von Zuwendungen
Abschnitt 6 · §§ 49–51Führungsorganisation
Abschnitt 7 · §§ 52–60Aufklärung, Mitwirkungspflichten und Entschädigung
- § 52Aufklärung und Selbsthilfe der Bevölkerung
- § 53Gefahrenmeldepflicht
- § 54Hilfeleistungspflicht
- § 55Pflichten von Eigentümern und Besitzern
- § 56Gesundheitswesen
- § 57Pflichten bei besonderem Gefahrenpotenzial
- § 58Platzverweis und Räumung
- § 59Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen
- § 60Entschädigung
Abschnitt 8 · §§ 61–63Ehrenamtlich Tätige im Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Abschnitt 9 · §§ 64–71Kostentragung
- § 64Kostentragung
- § 65Kostentragung durch die Landkreise und Kreisfreien Städte bei Katastrophenalarm, Katastrophenvoralarm und Großschadensereignissen
- § 66Kostentragung durch den Freistaat Sachsen
- § 67Kostentragung durch Leistungserbringer und private Hilfsorganisationen
- § 68Kostentragung durch Betreiber von Anlagen mit besonderem Gefahrenpotenzial
- § 69Einsatz der Feuerwehr, Kostenersatz von Dritten
- § 69aZuweisungen im Brandschutz
- § 70Kostenerstattung und Zuwendungen im Katastrophenschutz
- § 71Aufwendungsersatz durch Dritte bei Großschadensereignissen und für Katastropheneinsätze