SaechsBG · Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis
§ 93 Dienstliche Beurteilung (SaechsBG-13871)
Eignung, Befähigung und fachliche Leistung der Beamtinnen und Beamten sind in regelmäßigen Abständen zu beurteilen (Regelbeurteilung). Sie können anlässlich bestimmter Personalmaßnahmen beurteilt werden (Anlassbeurteilung). Für Beamtinnen und Beamte auf Probe erfolgt die Beurteilung am Ende der Probezeit mit der Feststellung, ob sich die Beamtin oder der Beamte in der Probezeit bewährt hat und für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit geeignet ist (Probezeitbeurteilung).
Der Beamtin oder dem Beamten ist Gelegenheit zu geben, von ihrer oder seiner Beurteilung vor Aufnahme in die Personalakte Kenntnis zu nehmen und sie mit der Beurteilerin oder dem Beurteiler zu besprechen. Schriftliche Äußerungen der Beamtin oder des Beamten zu den Beurteilungen sind zur Personalakte zu nehmen.
Das Nähere zu Absatz 1 regelt die Staatsregierung durch Rechtsverordnung. Dabei können
1.Ausnahmen von der Regelbeurteilung für bestimmte Gruppen von Beamtinnen und Beamten zugelassen,
2.die Erstellung einer Anlassbeurteilung vorgeschrieben und
3.für Staatsbeamtinnen und Staatsbeamte Grundsätze der Beurteilung und des Verfahrens, insbesondere die Zeitabstände der regelmäßigen Beurteilung, festgelegt werden.
Im Übrigen bestimmen die obersten Dienstbehörden die Einzelheiten der Beurteilung für ihren Dienstbereich.
Die Regel- und Anlassbeurteilungen sind mit einem zusammenfassenden Gesamturteil abzuschließen.