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Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze
  1. Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze

Artikel 9 Änderung des Sächsischen Früherkennungsdurchführungsgesetzes (SaechsAGBMG-und-Aend-weiterer-Gesetze-14048)

§ 3 Abs. 1 des Gesetzes über die Durchführung eines Mammographie-Screenings und anderer Früherkennungsmaßnahmen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Früherkennungsdurchführungsgesetz – SächsFrühErDurchfG ) vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 150) wird wie folgt geändert:

1.In Satz 2 wird die Angabe „§ 29 des Sächsischen Meldegesetzes (SächsMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. April 1997 (SächsGVBl. S. 377), das zuletzt durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 16. Februar 2006 (SächsGVBl. S. 58, 65) geändert worden ist“ durch die Angabe „§ 34 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), in der jeweils geltenden Fassung“ ersetzt.

2.In Satz 4 werden die Wörter „Kommunalen Kernmelderegister“ durch die Wörter „Sächsischen Melderegister“ und die Angabe „§ 36 Nr. 4 Buchst. b SächsMG“ durch die Angabe „§ 11 Nr. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (SächsAGBMG) vom 9. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 376)“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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