Landesrecht · Sachsen
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe
Infektionsschutzgesetz-Zustaendigkeitsverordnung-18010Stand 29.06.2024Amtliche Quelle
- EingangsformelVerordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und für die Kostenerstattung für Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe
- § 1Zuständige Behörde
- § 2Meldewesen, Übermittlungspflichten
- § 3Verhütung übertragbarer Krankheiten
- § 4Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
- § 5Tätigkeiten mit Krankheitserregern
- § 6Entschädigung bei Tätigkeitsverboten und bei behördlichen Maßnahmen
- § 7Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
- § 8Inkrafttreten, Außerkrafttreten