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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Euro-bedingten Änderung von Rechtsverordnungen

Artikel 7 Änderung der Verordnung über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Euro-bedingte-Aend-Rechtsverordnungen-der-StR-5074)

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft vom 16. Dezember 1997 (SächsGVBl. S. 682), die durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14. Dezember 2000 (SächsGVBl. S. 513, 515, 2001 S. 97) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.§ 2 wird wie folgt geändert:

a)Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst:

„(1) Der jährliche Zuschuss je Schüler beträgt bei allgemeinbildenden Schulen für:

Zuschuss allgemeinbildende Schulen lfd. Nr.

Schulart Betrag

1.

Grundschulen 1 889,73 EUR;

2.

Mittelschulen 2 612,70 EUR;

3.

Gymnasien 3 087,69 EUR.

Der jährliche Zuschuss je Schüler an berufsbildenden Schulen beträgt für:

Zuschuss berufsbildende Schulen lfd. Nr.

Schulart Betrag

1.

Berufsschulen

a)

Vollzeit (Berufsvorbereitungsjahr, Berufsgrundbildungsjahr)

2 612,70 EUR;

b)

Teilzeit (Berufsschule, Berufsgrundbildungsjahr)

688,20 EUR;

2.

Berufsfachschulen 3 277,38 EUR;

3.

Fachschulen

a)

Vollzeit 3 359,19 EUR;

b)

Teilzeit)

965,32 EUR;

4.

Fachoberschulen 3 064,68 EUR;

5.

Berufliche Gymnasien 3 243,12 EUR.“ b) § 2 Abs. 3 Satz 7 wird wie folgt gefasst:

„Zu den Sachkosten wird ein Sachkostenzuschuss pro Schüler und Jahr gewährt, dessen Höhe sich wie folgt nach den einzelnen Behinderungsarten gliedert:

Sachkosten lfd. N r.

Behinderungsart Betrag

1.

für Blinde/Sehschwache 4 768,82 EUR;

2.

für Gehörlose/Gehörgeschädigte 4 116,92 EUR;

3.

für geistig Behinderte 4 566,35 EUR;

4.

für Körperbehinderte 6 143,68 EUR;

5.

für Sprachheilschule 1 247,55 EUR;

6.

für Lernbehinderte 1 067,07 EUR;

7.

für Erziehungshilfe 2 259,91 EUR;

8.

für Berufsbildende Schule für Behinderte

a)

Vollzeitberufsschule 4 731,50 EUR;

b)

Teilzeitberufsschule 1 755,78 EUR;

c)

Berufsschulunterricht Förderungslehrgänge 1 108,48 EUR;

9.

für Klinik- und Krankenhausschulen 1 248,57 EUR.“ c) § 2 Abs. 5 wird wie folgt geändert:

aa)In Nummer 1 wird die Angabe „4 516 DM“ durch die Angabe „2 308,99 EUR“ ersetzt.

bb)In Nummer 2 wird die Angabe „3 832 DM“ durch die Angabe „1 959,27 EUR“ ersetzt.

cc)In Nummer 3 wird die Angabe „3 171 DM“ durch die Angabe „1 621,31 EUR“ ersetzt.

2. § 4 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 wird die Angabe „1 080 DM“ durch die Angabe „552,20 EUR“ ersetzt.

b)In Absatz 4 wird die Angabe „DM-Beträge“ durch die Angabe „EUR-Beträge“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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