Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Euro-bedingten Änderung von Rechtsverordnungen
Artikel 7 Änderung der Verordnung über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Euro-bedingte-Aend-Rechtsverordnungen-der-StR-5074)
Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft vom 16. Dezember 1997 (SächsGVBl. S. 682), die durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14. Dezember 2000 (SächsGVBl. S. 513, 515, 2001 S. 97) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1.§ 2 wird wie folgt geändert:
a)Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst:
„(1) Der jährliche Zuschuss je Schüler beträgt bei allgemeinbildenden Schulen für:
Zuschuss allgemeinbildende Schulen lfd. Nr.
Schulart Betrag
1.
Grundschulen 1 889,73 EUR;
2.
Mittelschulen 2 612,70 EUR;
3.
Gymnasien 3 087,69 EUR.
Der jährliche Zuschuss je Schüler an berufsbildenden Schulen beträgt für:
Zuschuss berufsbildende Schulen lfd. Nr.
Schulart Betrag
1.
Berufsschulen
a)
Vollzeit (Berufsvorbereitungsjahr, Berufsgrundbildungsjahr)
2 612,70 EUR;
b)
Teilzeit (Berufsschule, Berufsgrundbildungsjahr)
688,20 EUR;
2.
Berufsfachschulen 3 277,38 EUR;
3.
Fachschulen
a)
Vollzeit 3 359,19 EUR;
b)
Teilzeit)
965,32 EUR;
4.
Fachoberschulen 3 064,68 EUR;
5.
Berufliche Gymnasien 3 243,12 EUR.“ b) § 2 Abs. 3 Satz 7 wird wie folgt gefasst:
„Zu den Sachkosten wird ein Sachkostenzuschuss pro Schüler und Jahr gewährt, dessen Höhe sich wie folgt nach den einzelnen Behinderungsarten gliedert:
Sachkosten lfd. N r.
Behinderungsart Betrag
1.
für Blinde/Sehschwache 4 768,82 EUR;
2.
für Gehörlose/Gehörgeschädigte 4 116,92 EUR;
3.
für geistig Behinderte 4 566,35 EUR;
4.
für Körperbehinderte 6 143,68 EUR;
5.
für Sprachheilschule 1 247,55 EUR;
6.
für Lernbehinderte 1 067,07 EUR;
7.
für Erziehungshilfe 2 259,91 EUR;
8.
für Berufsbildende Schule für Behinderte
a)
Vollzeitberufsschule 4 731,50 EUR;
b)
Teilzeitberufsschule 1 755,78 EUR;
c)
Berufsschulunterricht Förderungslehrgänge 1 108,48 EUR;
9.
für Klinik- und Krankenhausschulen 1 248,57 EUR.“ c) § 2 Abs. 5 wird wie folgt geändert:
aa)In Nummer 1 wird die Angabe „4 516 DM“ durch die Angabe „2 308,99 EUR“ ersetzt.
bb)In Nummer 2 wird die Angabe „3 832 DM“ durch die Angabe „1 959,27 EUR“ ersetzt.
cc)In Nummer 3 wird die Angabe „3 171 DM“ durch die Angabe „1 621,31 EUR“ ersetzt.
2. § 4 wird wie folgt geändert:
a)In Absatz 1 wird die Angabe „1 080 DM“ durch die Angabe „552,20 EUR“ ersetzt.
b)In Absatz 4 wird die Angabe „DM-Beträge“ durch die Angabe „EUR-Beträge“ ersetzt.