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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Euro-bedingten Änderung von Rechtsverordnungen

Artikel 3 Änderung der Sächsischen Nebentätigkeitsverordnung (Euro-bedingte-Aend-Rechtsverordnungen-der-StR-5074)

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Freistaat Sachsen (Sächsische Nebentätigkeitsverordnung – SächsNTVO ) vom 21. Juni 1994 (SächsGVBl. S. 1110), die durch Verordnung vom 20. Februar 1996 (SächsGVBl. S. 79) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.In § 4 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „250 DM“ durch die Angabe „127,82 EUR“ ersetzt.

2.In § 6 Abs. 3 Satz 1 wird die Angabe „7200 DM“ durch die Angabe „3 681,30 EUR“, die Angabe „8400 DM“ durch die Angabe „4 294,85 EUR“ und die Angabe „9600 DM“ durch die Angabe „4 908,40 EUR“ ersetzt.

3.In § 11 Abs. 2 Nr. 3 wird die Angabe „200 DM“ durch die Angabe „102,26 EUR“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).