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Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Anpassung von Zuständigkeiten

Artikel 44 Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der Sozialverwaltung und Sozialversicherung (2-VO-zur-Anpassung-von-Zustaendigkeiten-3548)

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie über die Ausbildung und Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der Sozialverwaltung und Sozialversicherung ( SächsSozVgDAPVO ) vom 25. August 2000 (SächsGVBl. S. 419) wird wie folgt geändert:

In § 1 Satz 1, § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und 2, § 6 Abs. 2 Satz 2, § 9 Abs. 2 Satz 4, § 11 Abs. 1 und 2, § 22, § 27 Abs. 1 werden jeweils die Angaben „Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie“, „Staatsministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend und Familie“ durch die Worte „Staatsministeriums für Soziales“, „Staatsministerium für Soziales“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).