Bundesrecht
Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung -
SGB 14161 Vorschriften23 Teile8 EntscheidungenAmtliche Quelle
Kapitel 1 · §§ 1–3Allgemeine Vorschriften
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Kapitel 2 · §§ 4–24Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung
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1Allgemeine Voraussetzungen§§ 4–12
- § 4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
- § 5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
- § 6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
- § 7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
- § 8Konkurrenz von Ansprüchen
- § 9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
- § 10Antragserfordernis
- § 11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
- § 12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
2Entschädigungstatbestände§§ 13–24
1Gewalttaten§§ 13–20
- § 13Opfer von Gewalttaten
- § 14Gleichstellungen
- § 15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
- § 16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
- § 17Versagung von Leistungen
- § 18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
- § 19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
- § 20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
2Kriegsauswirkungen beider Weltkriege§§ 21–22
3Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes§ 23
4Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 24
Kapitel 3 · §§ 25–28Leistungsgrundsätze
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Kapitel 4 · §§ 29–40Schnelle Hilfen
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1Leistungen der Schnellen Hilfen§ 29
2Fallmanagement§ 30
3Traumaambulanz§§ 31–38
- § 31Leistungen in einer Traumaambulanz
- § 32Psychotherapeutische Frühintervention
- § 33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
- § 34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
- § 35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
- § 36Fahrkosten
- § 37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
- § 38Verordnungsermächtigung
4Kooperationsvereinbarungen§§ 39–40
Kapitel 5 · §§ 41–61Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
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1Leistungen und Nachweispflicht§§ 41–53
- § 41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
- § 42Krankenbehandlung
- § 43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
- § 44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
- § 45Nachweispflicht
- § 46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
- § 47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
- § 48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
- § 49Zuschüsse bei Zahnersatz
- § 50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
- § 51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
- § 52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
- § 53Reisekosten
2Vergütung der Leistungserbringer§§ 54–56
3Zuständigkeit und Datenübermittlung§§ 57–59
4Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten§§ 60–61
Kapitel 6 · §§ 62–70Leistungen zur Teilhabe
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- § 62Leistungsumfang
- § 63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- § 64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
- § 66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
- § 67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
- § 68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
- § 69Wunsch- und Wahlrecht
- § 70Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 7 · §§ 71–81Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
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1Anspruch und Pflegebedürftigkeit§§ 71–73
2Umfang der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit§§ 74–76
3Zuständigkeit und Erstattung§§ 77–79
4Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten§§ 80–81
Kapitel 8 · § 82Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
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Kapitel 9 · §§ 83–88Entschädigungszahlungen
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1Entschädigungszahlungen an Geschädigte§§ 83–84
Kapitel 10 · §§ 89–91Berufsschadensausgleich
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Kapitel 11 · §§ 92–98Besondere Leistungen im Einzelfall
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Kapitel 12 · § 99Überführung und Bestattung
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Kapitel 13 · § 100Härtefallregelung
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Kapitel 14 · § 101Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
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Kapitel 15 · §§ 102–104Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände
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Kapitel 16 · §§ 105–109Einsatz von Einkommen und Vermögen
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Kapitel 17 · § 110Anpassung
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Kapitel 18 · §§ 111–122aOrganisation, Durchführung und Verfahren
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1Organisation und Durchführung§§ 111–114
2Verfahren zur Prüfung des Leistungsanspruchs§§ 115–119
Kapitel 19 · §§ 123–125Bundesstelle für Soziale Entschädigung
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Kapitel 20 · §§ 126–132Statistik und Bericht
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Kapitel 21 · §§ 133–136Kostentragung
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Kapitel 22 · §§ 137–141Übergangsvorschriften
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- § 137Zeitlicher Geltungsbereich
- § 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
- § 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
- § 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
- § 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 23 · §§ 142–158Vorschriften zu Besitzständen
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1Grundsätze und Leistungen§§ 142–148
- § 142Grundsätze
- § 143Heil- und Krankenbehandlung
- § 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
- § 144Geldleistungen
- § 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
- § 146Pflegeleistungen für Geschädigte
- § 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
- § 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
2Neufeststellungen und Anpassung§§ 149–150
3Vertrauensschutz für die Absicherung gegen Krankheit§ 151
4Wahlrecht§§ 152–153
5Anrechnung§ 154
6Kostentragung und Zuständigkeit§§ 155–157
7Umsetzung§ 158
Rechtsprechung
8- Allgemeine Vorschriften 0 %
- Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung 67 %
- Leistungsgrundsätze 0 %
- Schnelle Hilfen 11 %
- Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung 0 %
- Leistungen zur Teilhabe 11 %
- Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 0 %
- Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit 0 %
- Entschädigungszahlungen 11 %
- Berufsschadensausgleich 0 %
- Besondere Leistungen im Einzelfall 0 %
- Überführung und Bestattung 0 %
- Härtefallregelung 0 %
- Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland 0 %
- Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände 0 %
- Einsatz von Einkommen und Vermögen 0 %
- Anpassung 0 %
- Organisation, Durchführung und Verfahren 0 %
- Bundesstelle für Soziale Entschädigung 0 %
- Statistik und Bericht 0 %
- Kostentragung 0 %
- Übergangsvorschriften 0 %
- Vorschriften zu Besitzständen 0 %
Oft vor Gericht
- 1§ 8 Konkurrenz von Ansprüchen2
- 2§ 24 Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe2
- 3§ 13 Opfer von Gewalttaten1
- 4§ 14 Gleichstellungen1
- 5§ 29 Leistungen und Leistungsart1
Entscheidungen je Paragraph
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