SGB 11 · Datenschutz, Statistik und Interoperabilität
§ 96 Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten (SGB 11)
Die Pflegekassen und die Krankenkassen dürfen erhobene personenbezogene Daten, die zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben jeder Stelle erforderlich sind, gemeinsam verarbeiten. Insoweit findet § 76 des Zehnten Buches im Verhältnis zwischen der Pflegekasse und der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist (§ 46), keine Anwendung.
§ 286 des Fünften Buches gilt für die Pflegekassen entsprechend.
Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Verbände der Pflege- und Krankenkassen.