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SchKiSpVDBest 1 · Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung

Anlage 3 (SchKiSpVDBest 1)

(Fundstelle: GBl. DDR I 1975, Nr. 44, 721)

1.Die Aufgaben der Schüler- und Kinderspeisung werden auf zentraler, örtlicher und betrieblicher Ebene in die Pläne eingeordnet.

2.Grundlage für die Einordnung sind die Planungsordnung, die zweigspezifischen Richtlinien für die Planung der Volkswirtschaftszweige und die Festlegungen der zentralen und örtlichen Organe gemäß der Verordnung vom 16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S 713).

Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsätze sind folgende Mindestanforderungen an die Planung der Schüler- und Kinderspeisung zu sichern:

1.Bezirksversorgungsplan Planteil: Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung - Anzahl der Teilnehmer an der Schülerspeisung in allgemeinbildenden Schulen in Personen darunter: teilnehmende Schüler darunter: aus den Klassen 7 - 12 davon Schüler, die mit einem Naturaleinsatz von 1,20 M versorgt werden - Versorgungsgrad der Schüler in den allgemeinbildenden Schulen - Anzahl der Teilnehmer an der Schülerspeisung in den kommunalen Berufsschulen in Personen darunter:    teilnehmende Lehrlinge - Versorgungsgrad der Lehrlinge in kommunalen Berufsschulen - Anzahl der Teilnehmer an der Kinderspeisung in Kindergärten in Personen darunter:    teilnehmende Kinder - Versorgungsgrad der teilnehmenden Kinder in Kindergärten - Teilnehmer an der Trinkmilchversorgung in Personen davon:       Teilnehmer an allgemeinbildenden Schulen - Versorgungsgrad an der Trinkmilchversorgung für Schüler in allgemeinbildenden Schulen - Versorgungsgrad an der Trinkmilchversorgung für Lehrlinge in kommunalen Berufsschulen - Anzahl der Essenportionen für die Schüler- und Kinderspeisung in allgemeinbildenden Schulen, kommunalen Berufsschulen und Kindergärten Die erforderlichen Plankennziffern sind im Bezirk zwischen den Bereichen Handel und Versorgung, Volksbildung sowie Berufsbildung und Berufsberatung abzustimmen.

2.Die Mindestanforderungen an den Bezirksversorgungsplan sind als Zielstellungen für ausgewählte Schwerpunktkreise zu planen.

3.Im Volkswirtschaftsplan der Räte der Bezirke, Teil Bauwesen und Wohnungsbau, wird als Information der Plankennziffer für Investitionen des komplexen Wohnungsbaues die Kennziffer - nutzbare Schülerspeiseplätze - ausgewiesen.

4.Die Leiter der an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betriebe sichern bei der Planung der Schüler- und Kinderspeisung den Nachweis der Kennziffer - Anzahl der Essenportionen für die Teilnehmer an der Schüler- und Kinderspeisung (Eigenproduktion).

5.Durch die Leiter der Einzelhandelsbetriebe ist zu gewährleisten, daß die Kennziffer - Gaststättenumsatz Schüler- und Kinderspeisung als Darunterposition vom Gaststättenumsatz ausgewiesen wird.

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14.11.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 14.11.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de