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SchKiSpVDBest 1 · Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung

§ 13 (SchKiSpVDBest 1)

Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft.

Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.Gemeinsame Weisung des Ministeriums für Handel und Versorgung, des Ministeriums für Volksbildung und des Ministeriums für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie zur Sicherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Frühstückspausen vom 14. April 1967 (wurde direkt zugestellt),

2.Anweisung Nr. 13/73 vom 30. April 1973 zur Sicherung der Qualität und der Finanzierung der Schul- und Kinderspeisung (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung Nr. 16),

3.Ergänzung der Anweisung Nr. 13/73 vom 30. September 1974 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung Nr. 23),

4.Belieferung der Großverbraucher mit Erzeugnissen der Nahrungs- und Genußmittelindustrie und der Haushaltchemie - Änderung der Anweisung Nr. 54/63 und Anlage dazu (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung vom 21. Januar 1966 Nr. 8).

14.11.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 14.11.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de