Bundesrecht
Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)
RheinSchPersV 2023Stand 06.05.2026Amtliche Quelle
Teil I · §§ 1.01–2.01Allgemeine Bestimmungen
1Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III§§ 1.01–1.06
2Register§ 2.01
Teil II · §§ 3.01–16.13Befähigungen
1Allgemeine Bestimmungen§§ 3.01–8.03
3Allgemeine Bestimmungen§§ 3.01–3.04
5Schifferdienstbuch und Fahrzeiten§§ 5.01–5.02
6Zugelassene Ausbildungsprogramme§ 6.01
7Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung§§ 7.01–7.03
8Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse§§ 8.01–8.03
2Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene§§ 9.01–10.03
9Anwendungsbereich dieses Abschnitts§ 9.01
10Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene§§ 10.01–10.03
- § 10.01Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten
- § 10.02Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten
- § 10.03Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und Betriebsebene
3Befähigungen auf Führungsebene§§ 11.01–13.06
11Patentpflicht und Patentarten§§ 11.01–11.02
12Erwerb der Patente§§ 12.01–12.08
- § 12.01Rheinpatent
- § 12.02Sportpatent
- § 12.03Behördenpatent
- § 12.04Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung
- § 12.05Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung
- § 12.06Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
- § 12.07Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer
- § 12.08Vorläufiges Rheinpatent
13Erwerb der Besonderen Berechtigungen§§ 13.01–13.06
- § 13.01Besondere Berechtigungen
- § 13.02Besondere Berechtigung für Radarfahrten
- § 13.03Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen sind
- § 13.04Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimen Charakter
- § 13.05Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden
- § 13.06Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden
4Befähigungen für besondere Tätigkeiten§§ 14.01–16.13
14Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen§ 14.01
15Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen§§ 15.01–15.06
16Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen§§ 16.01–16.13
- § 16.01Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- § 16.02Erwerb des Befähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 16.03Prüfung für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 16.04Lehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- § 16.05Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
- § 16.06Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen
- § 16.07Ersthelfer
- § 16.08Atemschutzgeräteträger
- § 16.09Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger
- § 16.10Nachweise der Befähigung
- § 16.11Anzahl des Sicherheitspersonals
- § 16.12Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen
- § 16.13Aufsicht
Teil III · §§ 17.01–19.10Besatzung
17Allgemeines§§ 17.01–17.02
18Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch§§ 18.01–18.04
19Mindestbesatzungen an Bord§§ 19.01–19.10
- § 19.01Ausrüstung der Fahrzeuge
- § 19.02Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote
- § 19.03Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen
- § 19.04Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe
- § 19.05Nichterfüllung des Ausrüstungsstandards nach § 19.01
- § 19.06Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge
- § 19.07Mindestbesatzung von Seeschiffen
- § 19.08Mindestbesatzung von Kanalpenichen
- § 19.09Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen
- § 19.10Ausnahme
Teil IV · §§ 20.01–20.11Übergangsbestimmungen
20Übergangsbestimmungen§§ 20.01–20.11
- § 20.01Gültigkeit der Schifferdienstbücher
- § 20.02Gültigkeit der Bordbücher
- § 20.03Gültigkeit der bisherigen Rheinpatente
- § 20.04Gültigkeit der Behörden- und Sportpatente
- § 20.05Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
- § 20.06Gültigkeit der bisherigen Streckenzeugnisse
- § 20.07Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
- § 20.08Gültigkeit von Zeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
- § 20.09Gültigkeit der Radarpatente
- § 20.10Gültigkeit der Qualifikation als Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen oder als Sachkundiger für LNG
- § 20.11Anrechnung von Fahrzeiten
- Anlage 1Tauglichkeitsnachweis in der Binnenschifffahrt (Muster)
- Anlage 2Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Sportpatentes und Behördenpatentes
- Anlage 3Sportpatent
- Anlage 4Behördenpatent
- Anlage 5Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden
- Anlage 6Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt (Muster)
- Anlage 7Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt (Muster)
- Anlage 8Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 18.03 Nummer 2 bis 6 (Muster)