deutschland.legal

Bundesrecht

Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen

PodGStand 06.05.2026Amtliche Quelle

5 Entscheidungen der Bundesgerichte führen Vorschriften des PodG an.

  • BFH 40 %
  • BGH 20 %
  • BSG 20 %
  • BVerwG 20 %

Worüber gestritten wird

  1. ErlaubnisAbschnitt 1 · §§ 1–2b4
  2. AusbildungAbschnitt 2 · §§ 3–73
  3. Übergangs- und SchlussvorschriftenAbschnitt 5 · §§ 10–111

Oft vor Gericht

  1. § 1 Abschnitt 1 · Erlaubnis4
  2. § 3 Abschnitt 2 · Ausbildung2
  3. § 10 Abschnitt 5 · Übergangs- und Schlussvorschriften1
  4. § 2 Abschnitt 1 · Erlaubnis1
  5. § 4 Abschnitt 2 · Ausbildung1

Neu entschieden

BVerwG3 C 4/2329.08.2024Erteilung einer sektoralen Heilpraktikererlaubnis (Podologie)Einer ausgebildeten Podologin kann die Heilpraktikererlaubnis beschränkt auf den Bereich der Podologie erteilt werden.§ 1§ 3BFHXI R 13/1401.10.2014Umsatzsteuerbefreiung für medizinisch indizierte fußpflegerische Leistungen durch Podologen1. Bei medizinisch indizierten fußpflegerischen Leistungen i.S. des § 3 PodG, die Podologen erbringen, handelt es sich um umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen, während "selbstindizierte" Behandlungen keine Heilbehandlungen sind. 2. Als Nachweis des therapeutischen Zwecks von Leistungen können nicht nur ärztliche Verordn…§ 3BGHI ZR 219/1224.09.2013Wettbewerbsrecht: Anerkennung der Pflicht zur Übernahme der Abmahnkosten bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Erlaubnispflicht nur für die Führung der Bezeichnung "Medizinische Fußpflegerin/Medizinischer Fußpfleger" - Medizinische FußpflegeMedizinische Fußpflege 1. Sofern der Abgemahnte den Anspruch auf Zahlung der Abmahnkosten nicht förmlich anerkennt oder sonst ausdrücklich zu erkennen gibt, dass der Vorwurf des Abmahnenden zu Recht erfolgt ist, sondern lediglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, liegt darin nicht das Anerkenntnis des …§ 1

Alle Entscheidungen zum PodG

  1. BVerwG3 C 4/2329.08.2024Erteilung einer sektoralen Heilpraktikererlaubnis (Podologie)
  2. BFHXI R 13/1401.10.2014Umsatzsteuerbefreiung für medizinisch indizierte fußpflegerische Leistungen durch Podologen
  3. BGHI ZR 219/1224.09.2013Wettbewerbsrecht: Anerkennung der Pflicht zur Übernahme der Abmahnkosten bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Erlaubnispflicht nur für die Führung der Bezeichnung "Medizinische Fußpflegerin/Medizinischer Fußpfleger" - Medizinische Fußpflege
  4. BFHV R 22/1207.02.2013Anforderungen an Berufsqualifikation bei Heilbehandlungen - Erbringung steuerfreier Heilbehandlungsleistungen durch einen Podologen
  5. BSGB 3 KR 12/09 R07.10.2010Krankenversicherung - Heilmittelerbringer (hier: Podologe) - Fortgeltung einer unter Maßgabe der RVO erworbenen Zulassung nach Inkrafttreten des SGB 5 - Auswirkungen einer Änderung der Ausbildungsvoraussetzungen auf den Zulassungsstatus - Bezug der Bindungswirkung eines Bescheides auf den Verfügungssatz
  6. 5 von 5 Entscheidungen