PatV · Patentanmeldungen; Patentverfahren
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
Abschnitt 2 Patentanmeldungen; Patentverfahren
Zum Gesetz§ 13 Zusammenfassung (PatV)
Die Zusammenfassung nach § 36 des Patentgesetzes soll aus nicht mehr als 1.500 Zeichen bestehen.
In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet.
(weggefallen)