Bundesrecht
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
OffshoreBergV79 Vorschriften3 TeileAmtliche Quelle
Kapitel 1 · §§ 1–39Allgemeine Vorschriften
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1Einleitung§§ 1–2
2Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes§§ 3–9
3Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur§§ 10–15
4Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz§§ 16–30
- § 16Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- § 17Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- § 18Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- § 19Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 20Sprachliche Verständigung
- § 21Wetterschutzkleidung
- § 22Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- § 23Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- § 24Durchführung von Taucherarbeiten
- § 25Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- § 26Brand-, Explosions- und Gasschutz
- § 27Ablegestationen und Sammelpunkte
- § 28Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
- § 29Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- § 30Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
Kapitel 2 · §§ 40–67Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
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1Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung§§ 40–52
- § 40Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- § 41Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
- § 42Anforderungen an den Betriebsplan
- § 43Bericht über ernste Gefahren
- § 44Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- § 45Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
- § 46Systeme zur unabhängigen Überprüfung
- § 47Durchführung der unabhängigen Überprüfung
- § 48Interner Notfalleinsatzplan
- § 49Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
- § 50Mitteilung über den kombinierten Betrieb
- § 51Mitteilung über die Standortverlegung
- § 52Rohrleitungen
2Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen§§ 53–59
Kapitel 3 · §§ 68–72Schlussvorschriften
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- Anlage 1(zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3)Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
- Anlage 2(zu § 49 Absatz 3)Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
- Anlage 3(zu den §§ 44, 45)Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
- Anlage 4(zu § 60 Absatz 1)Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
- Anlage 5(zu § 65 Absatz 1)Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
- Anlage 6(zu § 65 Absatz 5)Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
- Anlage 7(zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1)Informationsaustausch und Jahresbericht