deutschland.legal
ZustVOSchAuf · Verordnung über besondere Zuständigkeiten in der Schulaufsicht (Zuständigkeitsverordnung Schulaufsicht – ZustVOSchAuf)

§ 1 Besondere Zuständigkeiten der unteren Schulaufsichtsbehörden (verordnung-ueber-besondere-zustaendigkeiten-der-schulaufsicht-30226)

Den Schulämtern werden für alle Schulformen und Schulstufen die nachstehend aufgeführten weiteren allgemeinen Angelegenheiten zugewiesen:

1.Information, Beratung und Koordination der Schulen in allgemeinen schulfachlichen Angelegenheiten

a)der Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte,

b)der Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung,

c)des Schulgesundheitswesens einschließlich der schulischen Suchtprävention,

d)des außerunterrichtlichen Schulsports einschließlich des schulsportlichen Wettkampfwesens,

e)der Schülerbetriebspraktika an allgemeinbildenden Schulen und

f)der Zusammenarbeit mit örtlichen Diensten kommunaler und freier Träger zur Unterstützung der Schulen,

2.Organisation des Hausunterrichts,

3.Auswahl von Personen zur Wahrnehmung der Aufgaben der oder des Datenschutzbeauftragten gemäß Artikel 39 der Datenschutz-Grundverordnung und Vorschlag an die Bezirksregierungen und

4.Mitwirkung in Regionalen Bildungsnetzwerken.

§ 1: geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 13. Dezember 2021( GV. NRW. S. 1428 ), in Kraft getreten am 21. Dezember 2021; geändert durch Verordnung vom 20. Mai 2025 ( GV. NRW. S. 503 ), in Kraft getreten am 7. Juni 2025.

07.06.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 07.06.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.