deutschland.legal
VV zur HEBVO · Verwaltungsvorschrift zur Hochschuleigenbau-Verordnung

3.4 (VV zur HEBVO-34640)

Im Antrag ist die Erfüllung der Voraussetzungen nach § 3 Absatz 3 HEBVO darzulegen. Verweise auf konkrete Stellen in bereits dem für Hochschulen zuständigen Ministerium vorliegenden Unterlagen zu dem Vorhaben sind ebenfalls möglich. Ergeben sich daraus die erforderlichen Darlegungen, können die entsprechenden Ausführungen im Antrag kurzgehalten werden.

Der Antrag soll bevorzugt in elektronischer Textform übermittelt werden, um eine zügige Bearbeitung zu gewährleisten.

09.09.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 09.09.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.