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VObFw · Verordnung für betriebliche Feuerwehren (VObFw)

Eingangsformel (verordnung-fuer-betriebliche-feuerwehren-vobfw-32309)

Vom 13. Dezember 2018 Auf Grund des § 56 Absatz 1 Nummer 3 und 5 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 ( GV. NRW. S. 886 ) verordnet das Ministerium des Innern:

Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeines § 1 Anwendungsbereich § 2 Werkfeuerwehren § 3 Betriebsfeuerwehren § 4 Überprüfungsbehörden Teil 2 Anordnung und Anerkennung von Werkfeuerwehren § 5 Verfahren § 6 Voraussetzungen § 7 Anerkennungs- oder Anordnungsentscheidung und Rechtsfolgen Teil 3 Anerkennung von Betriebsfeuerwehren § 8 Antrag und Verfahren § 9 Voraussetzungen § 10 Anerkennungsentscheidung und Rechtsfolgen Teil 4 Gemeinsame Qualitäts- und Qualifikationsanforderungen für betriebliche Feuerwehren § 11 Ausbildung § 12 Hauptberufliche Einsatzkräfte § 13 Nebenberufliche Einsatzkräfte § 14 Führungs- und Zusatzausbildungen § 15 Anerkennung von Abschlüssen § 16 Betriebszugehörigkeit § 17 Fortbildungsverpflichtung § 18 Haupt- und nebenberufliche Kräfte § 19 Sollstärke § 20 Mehrfachfunktionen § 21 Aufbau- und Organisationsstruktur § 22 Hilfsfrist bei betrieblichen Feuerwehren Teil 5 Überprüfungsverfahren § 23 Verfahrensablauf bei Werkfeuerwehren § 24 Leistungsüberprüfung § 25 Verfahrensabschluss und Rechtsfolgen § 26 Überprüfungsverfahren bei Betriebsfeuerwehren Teil 6 Zusammenarbeit von Werkfeuerwehren mit der öffentlichen Feuerwehr § 27 Grundsatz § 28 Vertragliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit auf Anforderung durch die Werkfeuerwehr Teil 7 Melde-, Anzeige- und Informationsverpflichtungen § 29 Regelung der Meldepflichten von betrieblichen Feuerwehren § 30 Anzeige- und Informationsverpflichtungen § 31 Verpflichtung der betrieblichen Feuerwehren zur Dateneingabe und -pflege im Informationssystem Gefahrenabwehr NRW (IG NRW)

§ 32 Einsatzzentrale der Werkfeuerwehr Teil 8 Gemeinsame Werkfeuerwehr § 33 Verfahren § 34 Gemeinsame Bemessungsgrundlage zur Leistungsfähigkeit § 35 Vertragliche Vereinbarung § 36 Melde-, Anzeige- und Informationsverpflichtungen Teil 9 Ermächtigung zur Durchführung der Brandverhütungsschau § 37 Antrag und Verfahren § 38 Voraussetzungen § 39 Inhalte der Ermächtigung und Rechtsfolgen § 40 Durchführung der Brandverhütungsschau Teil 10 Übergangsvorschrift und Inkrafttreten § 41 Übergangsvorschrift § 42 Inkrafttreten Teil 1 Allgemeines

20.12.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 20.12.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.