VObFw · Verordnung für betriebliche Feuerwehren (VObFw)
Eingangsformel (verordnung-fuer-betriebliche-feuerwehren-vobfw-32309)
Vom 13. Dezember 2018 Auf Grund des § 56 Absatz 1 Nummer 3 und 5 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 ( GV. NRW. S. 886 ) verordnet das Ministerium des Innern:
Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeines § 1 Anwendungsbereich § 2 Werkfeuerwehren § 3 Betriebsfeuerwehren § 4 Überprüfungsbehörden Teil 2 Anordnung und Anerkennung von Werkfeuerwehren § 5 Verfahren § 6 Voraussetzungen § 7 Anerkennungs- oder Anordnungsentscheidung und Rechtsfolgen Teil 3 Anerkennung von Betriebsfeuerwehren § 8 Antrag und Verfahren § 9 Voraussetzungen § 10 Anerkennungsentscheidung und Rechtsfolgen Teil 4 Gemeinsame Qualitäts- und Qualifikationsanforderungen für betriebliche Feuerwehren § 11 Ausbildung § 12 Hauptberufliche Einsatzkräfte § 13 Nebenberufliche Einsatzkräfte § 14 Führungs- und Zusatzausbildungen § 15 Anerkennung von Abschlüssen § 16 Betriebszugehörigkeit § 17 Fortbildungsverpflichtung § 18 Haupt- und nebenberufliche Kräfte § 19 Sollstärke § 20 Mehrfachfunktionen § 21 Aufbau- und Organisationsstruktur § 22 Hilfsfrist bei betrieblichen Feuerwehren Teil 5 Überprüfungsverfahren § 23 Verfahrensablauf bei Werkfeuerwehren § 24 Leistungsüberprüfung § 25 Verfahrensabschluss und Rechtsfolgen § 26 Überprüfungsverfahren bei Betriebsfeuerwehren Teil 6 Zusammenarbeit von Werkfeuerwehren mit der öffentlichen Feuerwehr § 27 Grundsatz § 28 Vertragliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit auf Anforderung durch die Werkfeuerwehr Teil 7 Melde-, Anzeige- und Informationsverpflichtungen § 29 Regelung der Meldepflichten von betrieblichen Feuerwehren § 30 Anzeige- und Informationsverpflichtungen § 31 Verpflichtung der betrieblichen Feuerwehren zur Dateneingabe und -pflege im Informationssystem Gefahrenabwehr NRW (IG NRW)
§ 32 Einsatzzentrale der Werkfeuerwehr Teil 8 Gemeinsame Werkfeuerwehr § 33 Verfahren § 34 Gemeinsame Bemessungsgrundlage zur Leistungsfähigkeit § 35 Vertragliche Vereinbarung § 36 Melde-, Anzeige- und Informationsverpflichtungen Teil 9 Ermächtigung zur Durchführung der Brandverhütungsschau § 37 Antrag und Verfahren § 38 Voraussetzungen § 39 Inhalte der Ermächtigung und Rechtsfolgen § 40 Durchführung der Brandverhütungsschau Teil 10 Übergangsvorschrift und Inkrafttreten § 41 Übergangsvorschrift § 42 Inkrafttreten Teil 1 Allgemeines