deutschland.legal
Durchführungsverordnung zum Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetz NRW

Eingangsformel Durchführungsverordnung zum Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetz NRW (VO-StrUG NRW-34659)

Vom 12. Oktober 2026 (Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2026 ( GV. NRW. S. 744 ))

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales verordnet aufgrund des § 59 Satz 1 Nummer 1, 4, 7, 9, 11, 12, 13 des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW vom 17. Dezember 2021 ( GV. NRW. S. 1494 ), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 ( GV. NRW. 2026 S. 2 ) geändert worden ist, nach Anhörung des zuständigen Landtagsausschusses:

30.10.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.10.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.