deutschland.legal
Verordnung über die Schiffbarkeit von Gewässern

§ 3 (verordnung-ueber-die-schiffbarkeit-von-gewaessern-29940)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Gleichzeitig treten die Verordnung über die Schiffbarkeit des Flürener Altrheins (Flürener Altrhein-Schifffahrtsverordnung – FlüARhSchVO) vom 24. Mai 1991 ( GV. NRW. S. 252 ) und die Verordnung über die Schiffbarkeit der Ruhr vom 2. September 1963 ( GV. NRW. S. 311 ) außer Kraft.

Der Minister für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen § 3 geändert durch Verordnung vom 15. Oktober 2014 ( GV. NRW. S. 676 ), in Kraft getreten am 8. November 2014.

16.07.2016Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.07.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.