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SüwV-kom · Verordnung über Art und Häufigkeit der Selbstüberwachung von kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen und -einleitungen (Selbstüberwachungsverordnung kommunal - SüwV-kom)

§ 1 Geltungsbereich (verordnung-ueber-art-und-haeufigkeit-der-selbstueberwachung-von-28427)

Diese Verordnung gilt für die Selbstüberwachung des Betriebs von Abwasserbehandlungsanlagen sowie deren Einleitungen in Gewässer mit einer Ausbaugröße von mehr als 50 Einwohnerwerten (EW), sofern sie unter den Anhang 1 der Abwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juli 2004 (BGBl. I S. 1108, S. 2625) in der jeweils geltenden Fassung fallen und nach § 60 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), in der jeweils geltenden Fassung sowie § 57 Absatz 2 des Landeswassergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 ( GV. NRW. S. 926 ), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 ( GV. NRW. S. 559 ) neu gefasst worden ist, genehmigungsbedürftig sind. Die Zuordnung eines Einleiters in die gemäß Anlage 1 festgelegten Größenklassen A, B, C oder D richtet sich nach den Bemessungswerten der Abwasserbehandlungsanlage (Ausbaugröße).

§§ 1 und 4 sowie Anlage 2 geändert, § 3 Absatz 2 und § 5 sowie Anlage 4 zuletzt geändert und Anlage 1 neu gefasst durch Verordnung vom 29. Dezember 2017 ( GV. NRW. 2018 S. 37 ), in Kraft getreten am 19. Januar 2018.

19.01.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 19.01.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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