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SpkG · Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen (Sparkassengesetz - SpkG)

Eingangsformel (sparkassengesetz-nordrhein-westfalen-sparkassengesetz-spkg-29762)

Vom 18. November 2008 (Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung aufsichtsrechtlicher, insbesondere sparkassenrechtlicher Vorschriften vom 18. November 2008 ( GV. NRW. S. 696 ))

Vorbemerkung zum Sprachgebrauch Zur besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit wird das Gesetz dem gängigen Sprachgebrauch angepasst. Der Hauptverwaltungsbeamte, von dem beispielsweise die Rede ist, soll die Hauptverwaltungsbeamtin ebenso einschließen wie der Begriff des Vorsitzenden die Vorsitzende etc. Der hier angesprochene Personenkreis wird insoweit um Verständnis gebeten.

Inhaltsübersicht A. Sparkassen I. Allgemeine Vorschriften § 1 Errichtung von Sparkassen und Zweigstellen, Rechtsform der Sparkassen § 2 Unternehmenszweck, öffentlicher Auftrag § 3 Regionalprinzip § 4 Verbund § 5 Kontrahierungspflichten § 6 Satzung § 7 Trägerschaft und Haftung II. Verwaltung der Sparkassen

1.Träger und Organe der Sparkasse § 8 Aufgaben der Vertretung des Trägers § 9 Organe § 10 Zusammensetzung des Verwaltungsrates § 11 Vorsitz im Verwaltungsrat § 12 Mitglieder des Verwaltungsrates § 13 Unvereinbarkeit, Abberufung von Verwaltungsratsmitgliedern § 14 Tätigkeitsdauer der Verwaltungsratsmitglieder § 15 Aufgaben des Verwaltungsrates § 16 Sitzungen und Beschlussfassungen des Verwaltungsrates § 17 Beanstandungen § 18 Sitzungsgeld § 19 Zusammensetzung des Vorstandes, Unvereinbarkeit § 20 Aufgaben des Vorstandes

2.Gemeinsame Vorschriften für die Mitglieder der Sparkassenorgane § 21 Gründe der Ausschließung von der Mitwirkung bei Entscheidungen § 22 Amtsverschwiegenheit der Organmitglieder

3.Dienstkräfte der Sparkasse § 23 Arbeitnehmer, Amtsverschwiegenheit III. Rechnungslegung, Jahresabschluss und Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter § 24 Geschäftsjahr und Jahresabschluss § 25 Verwendung des Jahresüberschusses, Ausschüttung § 26 Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter, Genussrechte und nachrangige Verbindlichkeiten IV. Zusammenlegung und Auflösung von Sparkassen § 27 Vereinigung von Sparkassen § 28 Sonderregelungen aus Anlass der Vereinigung von Sparkassen § 29 Neuordnung der Sparkassen bei Gebietsänderungen der Träger § 30 Übertragung von Zweigstellen § 31 Auflösung von Sparkassen B. Sparkassen- und Giroverbände, Sparkassenzentralbank § 32 Rechtsnatur § 33 Satzung § 34 Aufgaben § 35 Organe § 36 Zusammenschluss der Sparkassen- und Giroverbände § 37 Sparkassenzentralbank, Girozentrale § 38 Sparkasse in Trägerschaft des Sparkassen- und Giroverbandes C. Aufsicht, Verwaltungsvorschriften § 39 Aufsichtszuständigkeit § 40 Befugnisse der Sparkassenaufsicht § 41 Befugnisse der Verbandsaufsicht § 42 Verwaltungsvorschriften D. Übergangs- und Schlussvorschriften § 43 Versorgungslasten § 44 Übergangsregelung für die Haftung ab dem 19. Juli 2005 bis zum 31. Dezember 2015 § 45 Übergangsregelung für Jahres- und Konzernabschlüsse § 46 Inkrafttreten A.

Sparkassen I.

Allgemeine Vorschriften Inhaltsübersicht und §§ 3, 12, 13, 15, 24, 39 und 40 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2024 ( GV. NRW. S. 1220 ), in Kraft getreten am 31. Dezember 2024.

31.12.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 31.12.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.