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SchfkVO · Verordnung zur Ausführung des § 97 Abs. 4 Schulgesetz (Schülerfahrkostenverordnung - SchfkVO -)

Eingangsformel (verordnung-zur-ausfuehrung-des-ss-97-abs-4-schulgesetz-28949)

Vom 16. April 2005 Aufgrund des § 97 Abs. 4 des Schulgesetzes (SchulG) vom 15. Februar 2005 ( GV. NRW. S. 102 ) wird im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem Innenministerium sowie dem Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung verordnet:

Inhaltsübersicht Erster Abschnitt Allgemeines § 1 Schülerfahrkosten § 2 Geltungsbereich § 3 Zuständigkeit § 4 Kostenträger Zweiter Abschnitt Notwendige Fahrkosten § 5 Notwendigkeit § 6 Sonstige Anspruchsvoraussetzungen § 7 Schulweg § 8 § 9 Unterrichtsort Nächstgelegene Schule § 10 Familienheimfahrt § 11 Notwendige Begleitperson Dritter Abschnitt Wirtschaftlichste Beförderung § 12 Wirtschaftlichste Beförderung § 13 Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln § 14 Schülerspezialverkehr § 15 Beförderung mit Privatfahrzeugen § 16 Wegstreckenentschädigung Vierter Abschnitt Sonderregelungen und Schlussvorschriften § 17 Voraussetzungen der Erstattung von Schülerfahrkosten für Ersatzschulen § 18 § 19 § 20 § 21 § 22 Schulen für Kranke Eltern Sonderregelungen Belastungsausgleich Inkrafttreten SGV. NRW. 223.

Inhaltsübersicht und § 10 geändert durch Verordnung vom 8. März 2015 ( GV. NRW. S. 250 ), in Kraft getreten am 28. März 2015.

02.07.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 02.07.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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