deutschland.legal
SchAG NRW · Zweiter Abschnitt: Das Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

§ 18 (aufgehoben) (gesetz-ueber-das-schiedsamt-den-gemeinden-des-landes-nordrhein-westfalen-26620)

§§ 22, 23 und 26 neu gefasst, § 29a eingefügt sowie § 18 aufgehoben durch Art. 2 d. Gesetzes v. 9.5.2000 ( GV. NRW. S. 476 ); in Kraft getreten am 1. Oktober 2000.

01.10.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.10.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.