deutschland.legal
Satzung des Wupperverbandes

§ 10 Delegierte in der Verbandsversammlung(zu § 13 WupperVG) (satzung-des-wupperverbandes-26924)

Delegierte können sich in der Verbandsversammlung nicht vertreten lassen. Bei Abwesenheit ist eine schriftliche Stimmabgabe nicht zulässig.

Gewählte oder berufene Ersatzdelegierte können für die verbleibende Amtszeit das Delegiertenamt ausüben, wenn die oder der Delegierte, für die oder den sie gewählt oder berufen worden sind, aus den in § 13 Abs. 6 WupperVG genannten Gründen aus dem Amt geschieden ist und sie die gesetzlichen Voraussetzungen des § 13 WupperVG erfüllen.

Die Amtszeit der Delegierten läuft jeweils mit Beginn der Sitzung der nach fünfjähriger Amtsperiode neugebildeten Verbandsversammlung aus.

22.04.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 22.04.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.