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Satzung der Rheinischen Versorgungskassen

§ 56 Inkrafttreten (satzung-der-rheinischen-versorgungskassen-27231)

1Diese Satzung tritt am 1. Januar 1986 in Kraft.

Die vorstehende Satzung der Rheinischen Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände hat der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen mit Erlaß vom 18. Dezember 1985 - III A 4 - 37.65.20 - 4363/85 - genehmigt.

Sie wird nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen - VKZVKG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 1984 (GV. NW. S. 694) bekanntgemacht.

Hinweis Zusatz : (Einundzwanzigste Satzungsänderung vom 14. Januar 2019 ( GV. NRW. S. 18 ))

Die vorstehende Einundzwanzigste Änderung der Satzung der Rheinischen Versorgungskassen (RVK) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen am 21. Dezember 2018 angenommen. Sie wird nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht.

Köln, den 14. Januar 2019 Rheinische Versorgungskassen Die Leiterin der Kassen L u b e k Zusatz : (Zweiundzwanzigste Satzungsänderung vom 6. Dezember 2019 ( GV. NRW. S. 986 ))

Die vorstehende Zweiundzwanzigste Änderung der Satzung der Rheinischen Versorgungskassen (RVK) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen am 28. November 2019 angenommen. Sie wird nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht.

Köln, den 6. Dezember 2019 Rheinische Versorgungskassen Die Leiterin der Kassen U l r i k e L u b e k Zusatz : (Vierundzwanzigste Satzungsänderung vom 29. November 2022 ( GV. NRW. S. 1070 ))

Die vorstehende Vierundzwanzigste Änderung der Satzung der Rheinischen Versorgungskassen (RVK) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am 30. November 2022 angenommen. Sie wird nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht .

Köln, den 1. Dezember 2022 Rheinische Versorgungskassen Die Leiterin der Kassen Ulrike L u b e k § 56 (alt § 54) Abs. 1 Satz 2 gegenstandslos; Aufhebungsvorschrift.

SGV. NW. 2022.

17.12.2022Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 17.12.2022, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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