Satzung der Rheinischen Versorgungskassen
§ 56 Inkrafttreten (satzung-der-rheinischen-versorgungskassen-27231)
1Diese Satzung tritt am 1. Januar 1986 in Kraft.
Die vorstehende Satzung der Rheinischen Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände hat der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen mit Erlaß vom 18. Dezember 1985 - III A 4 - 37.65.20 - 4363/85 - genehmigt.
Sie wird nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen - VKZVKG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. November 1984 (GV. NW. S. 694) bekanntgemacht.
Hinweis Zusatz : (Einundzwanzigste Satzungsänderung vom 14. Januar 2019 ( GV. NRW. S. 18 ))
Die vorstehende Einundzwanzigste Änderung der Satzung der Rheinischen Versorgungskassen (RVK) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen am 21. Dezember 2018 angenommen. Sie wird nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht.
Köln, den 14. Januar 2019 Rheinische Versorgungskassen Die Leiterin der Kassen L u b e k Zusatz : (Zweiundzwanzigste Satzungsänderung vom 6. Dezember 2019 ( GV. NRW. S. 986 ))
Die vorstehende Zweiundzwanzigste Änderung der Satzung der Rheinischen Versorgungskassen (RVK) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen am 28. November 2019 angenommen. Sie wird nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht.
Köln, den 6. Dezember 2019 Rheinische Versorgungskassen Die Leiterin der Kassen U l r i k e L u b e k Zusatz : (Vierundzwanzigste Satzungsänderung vom 29. November 2022 ( GV. NRW. S. 1070 ))
Die vorstehende Vierundzwanzigste Änderung der Satzung der Rheinischen Versorgungskassen (RVK) hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am 30. November 2022 angenommen. Sie wird nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gemacht .
Köln, den 1. Dezember 2022 Rheinische Versorgungskassen Die Leiterin der Kassen Ulrike L u b e k § 56 (alt § 54) Abs. 1 Satz 2 gegenstandslos; Aufhebungsvorschrift.
SGV. NW. 2022.