deutschland.legal
Richtlinie zur Förderung von Projekten der Selbsthilfe im Sinne des § 45d SGB XI

5.3.2.4 (Pflegeselbsthilferichtlinie-34572)

Die Bereitstellung der Mittel für die Pflegeselbsthilfegruppen erfolgt auf Grund der Planungen im Antrag zu den voraussichtlich in der gesamten Laufzeit des Projektzeitraums pro Jahr anerkannten Pflegeselbsthilfegruppen. Die Anerkennung von neuen Pflegeselbsthilfegruppen erfolgt nach der Auswertung des Monitorings an drei Terminen, jeweils zum Monatsersten in den Monaten Februar, Juli und Oktober eines Jahres.

21.04.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.04.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.