deutschland.legal
Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland; Neufassung

Eingangsformel (rechnungspruefungsordnung-fuer-den-landschaftsverband-rheinland-28145)

Vom 28. September 2001 Aufgrund des § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1, Buchstabe d) und § 23 Abs. 2 der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 657 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. Mai 2000 ( GV. NRW. S. 462 ), und der §§ 101-104 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ( GV. NRW. S. 666 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. März 2000 ( GV. NRW. S. 245 ), hat die Landschaftsversammlung Rheinland am 27. September 2001 folgende Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland beschlossen:

SGV. NRW. 2022.

SGV. NRW. 2023.

09.05.2009Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 09.05.2009, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.