deutschland.legal
QualiVO Justiz · Verordnung über die berufliche Entwicklung durch Qualifizierung innerhalb der Laufbahngruppe 2 des Justizdienstes sowie des Vollzugs- und Verwaltungsdienstes im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen (Qualifizierungsverordnung Justiz - QualiVO Justiz)

§ 12 Inkrafttreten (verordnung-ueber-die-berufliche-entwicklung-durch-qualifizierung-31387)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen § 9 (alt) aufgehoben und § 10 (alt) umbenannt in § 9 durch Verordnung vom 23. Oktober 2017 ( GV. NRW. S. 836 ), in Kraft getreten am 25. November 2017; Teil 2 Kapitel 2 mit den §§ 9 bis 11 eingefügt sowie § 9 (alt) umbenannt in § 12 durch Verordnung vom 9. Dezember 2024 ( GV. NRW. S. 1122 ), in Kraft getreten am 20. Dezember 2024.

20.12.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 20.12.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.