deutschland.legal
PStVO NRW · Verordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes (Personenstandsverordnung NRW - PStVO NRW)

§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (verordnung-zur-durchfuehrung-des-personenstandsgesetzes-29786)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Durchführung des Personenstandsgesetzes vom 10. Dezember 1974 ( GV. NRW. S. 1578 ) außer Kraft.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Der Ministerpräsident Für den Innenminister die Justizministerin § 7 zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 13. November 2018 ( GV. NRW. S. 587 ), in Kraft getreten am 21. November 2018.

21.11.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.11.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.