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Ordnungsbehördliche Verordnung über Fernleitungen zum Befördern von Sauerstoff - Sauerstoff-Fernleitungsverordnung-

§ 11 Betriebseinstellung (ordnungsbehoerdliche-verordnung-ueber-fernleitungen-zum-befoerdern-26788)

Ist eine Sauerstoff-Fernleitung nicht in ordnungsgemäßem Zustand und kann hiervon eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen, so muß, soweit erforderlich, der Druck abgesenkt oder der Betrieb der Leitung eingestellt werden. Die Stillegung oder die Absenkung des Druckes ist der zuständigen Behörde anzuzeigen.

30.04.2005Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 30.04.2005, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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