MeldeVO · Verordnung zur Regelung der regulären Meldepflichten im Krankenhausbereich nach § 10 Absatz 1 KHGG NRW
§ 3 Spezielle Meldeverpflichtung über die Auslastung von Versorgungskapazitäten (MeldeVO-34520)
Die Krankenhäuser sind zusätzlich zu § 2 verpflichtet, die Auslastung einer Versorgungskapazität sowie notfallrelevanter Leistungsgruppen unverzüglich unter Angabe eines Grundes nach § 5 zu melden. Welche Versorgungskapazitäten und Leistungsgruppen zu melden sind, ergibt sich aus dem digitalen Meldesystem nach § 1 Absatz 2. Die Auslastung einer Versorgungskapazität oder Leistungsgruppe ist erreicht, sobald 85 Prozent der tatsächlich belegbaren Betten ausgelastet sind. Bei der Feststellung der belegbaren Betten sind auch die personellen und technischen Kapazitäten zu berücksichtigen.
Soweit eine Auslastung einer Versorgungskapazität oder Leistungsgruppe nicht mehr gegeben ist, ist dies unverzüglich zu melden.
Die Meldungen über die Aufnahmekontingente bei außergewöhnlichen Schadensereignissen mit einer größeren Anzahl Verletzter oder Erkrankter bleiben unberührt.