MeldeVO · Verordnung zur Regelung der regulären Meldepflichten im Krankenhausbereich nach § 10 Absatz 1 KHGG NRW

Verordnung zur Regelung der regulären Meldepflichten im Krankenhausbereich nach § 10 Absatz 1 KHGG NRW

§ 1 Anwendungsbereich, Meldesystem (MeldeVO-34520)

Diese Verordnung regelt die Rahmenschwellenwerte, Meldeberechtigungen, Inhalt, Form und Verfahren, Adressat und Meldeturnus der regulären Meldeverpflichtung für den Krankenhausbereich, soweit das Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 702, ber. 2008 S. 157), das zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 10. Juni 2025 ( GV. NRW. S. 530 ) geändert worden ist, im Folgenden KHGG NRW, nicht bereits abschließende Regelungen hierzu getroffen hat. Krankenhäuser im Sinne dieser Verordnung sind solche Krankenhäuser, welche nach § 16 Absatz 1 KHGG NRW im Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgenommen wurden.

Alle Meldungen nach dieser Verordnung sind digital an das Informationssystem Gefahrenabwehr Nordrhein-Westfalen, im Folgenden IG NRW, zu übermitteln. Dazu ist das Modul Medizinische Ressourcen im Informationssystem Gefahrenabwehr Nordrhein-Westfalen (MediRIG) zu verwenden.

28.01.2025Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 28.01.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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