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LStatG NRW · Statistikgesetz Nordrhein-Westfalen (LStatG NRW)

Eingangsformel (statistikgesetz-nordrhein-westfalen-lstatg-nrw-32447)

Vom 2. Juli 2019 (Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 ( GV. NRW. S. 300 ))

Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich § 2 Aufgaben und Grundsätze der Landesstatistik Abschnitt 2 Landesbetrieb IT. NRW - Statistisches Landesamt § 3 Aufgaben und Funktion des Landesbetriebs IT. NRW - Statistisches Landesamt - § 4 Aufsicht § 5 Zusammenarbeit und Vergabe statistischer Arbeiten Abschnitt 3 Anordnung von Statistiken § 6 Landesstatistiken § 7 Erhebungen für besondere Zwecke § 8 Kommunalstatistiken § 9 Geschäftsstatistiken § 10 Regelungsumfang statistischer Vorschriften § 11 Auskunftspflicht Abschnitt 4 Durchführung von Statistiken § 12 Abschottung der Statistik § 13 Statistische Geheimhaltung § 14 Zweckbindung und Übermittlung von Einzelangaben § 15 Datenerhebung § 16 Unterrichtung der zu Befragenden § 17 Erhebungs- und Hilfsmerkmale § 18 Trennung und Löschung der Hilfsmerkmale § 19 Verbot der Reidentifizierung § 20 Maßnahmen zur Vorbereitung von Statistiken Abschnitt 5 Erhebungsstellen, Erhebungsbeauftragte § 21 Erhebungsstellen § 22 Erhebungsbeauftragte Abschnitt 6 Straf- , Bußgeld- und Schlussvorschriften § 23 Bußgeldvorschrift § 24 Strafvorschrift § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

21.12.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.12.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.