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LStatG NRW · Statistikgesetz Nordrhein-Westfalen (LStatG NRW)

§ 16 Unterrichtung der zu Befragenden (statistikgesetz-nordrhein-westfalen-lstatg-nrw-32447)

Die zu Befragenden sind schriftlich oder elektronisch zu unterrichten über

1.Zweck, Art und Umfang der Erhebung,

2.die statistische Geheimhaltung (§ 13),

3.die Auskunftspflicht oder die Freiwilligkeit der Auskunftserteilung (§ 11),

4.die angebotenen Möglichkeiten zur Form der Erfüllung der Auskunftspflicht (§ 15),

5.die Trennung und Löschung der Hilfsmerkmale (§ 18),

6.die Rechte und Pflichten der Erhebungsbeauftragten (§ 22),

7.den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage gegen die Aufforderung zur Auskunftserteilung (§ 11 Absatz 2) und

8.die Bedeutung und den Inhalt von laufenden Nummern und Ordnungsnummern.

21.12.2024Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 21.12.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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