deutschland.legal
LOgrVO NRW · Verordnung über besondere Obergrenzen für Beförderungsämter im Land Nordrhein-Westfalen (Landesobergrenzenverordnung NRW – LOgrVO NRW)

§ 5 Inkrafttreten (verordnung-ueber-besondere-obergrenzen-fuer-befoerderungsaemter-im-30008)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündigung in Kraft.

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter im Land Nordrhein-Westfalen vom 12. Juni 2007 ( GV. NRW. S. 204 ) und die Verordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter im gehobenen Polizeivollzugsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen vom 14. Dezember 2004 ( GV. NRW. S. 822 ) außer Kraft.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Der Ministerpräsident Für den Finanzminister die Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie Für den Innenminister der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales § 5 geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 2. Dezember 2014 ( GV. NRW. S. 870 ), in Kraft getreten am 17. Dezember 2014.

22.03.2017Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 22.03.2017, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.