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LichtbildabrufVO NRW · Verordnung über den Lichtbildabruf durch Sicherheitsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen bei den Pass- und Personalausweisbehörden (LichtbildabrufVO NRW)

§ 3 Standards im automatisierten Lichtbildabruf (verordnung-ueber-den-lichtbildabruf-durch-sicherheitsbehoerden-des-landes-33261)

Für die Lichtbildübermittlung gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist der Datentyp Lichtbild entsprechend der Spezifikation XInneres-Basismodul 8, Abschnitt 2.6, in der Fassung vom 31. Januar 2020, im XInneres-Basismodul für die einheitliche Nutzung in den XInneres-Fachmodulen zu nutzen.

Die Lichtbilder werden im Datenformat ISO/IEC 10918-1 (JPEG) übertragen.

Das Datenaustauschformat OSCI-XMeld ist beim Bundesarchiv, Potsdamer Straße 1, 56075 Koblenz, archivmäßig gesichert niedergelegt und der Öffentlichkeit zugänglich. Es kann beim Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund), Dienstsitz Bonn, An der Küppe 2, 53225 Bonn, bezogen werden.

16.10.2021Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 16.10.2021, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.