deutschland.legal
LfM · Satzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) über die Ausgestaltung und Organisation des Lehr- und Lernsenders (Satzung Bürgerfernsehen)

§ 2 Regelungsbereich (satzung-der-landesanstalt-fuer-medien-nordrhein-westfalen-lfm-ueber-30317)

Diese Satzung regelt Näheres zur Ausgestaltung und Organisation des Lehr- und Lernsenders und damit zusammenhängender Ausbildungs- und Qualifizierungsprojekte und -maßnahmen.

Überschrift und § 2 neu gefasst, §§ 5 bis 12 aufgehoben und § 13 umbenannt in § 5 (neu) durch Satzung vom 23. Januar 2015 ( GV. NRW. S. 211 ), in Kraft getreten am 11. Februar 2015.

11.02.2017Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 11.02.2017, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.