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Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen

§ 38 Flächen für die Transformation der Industrie im Rheinischen Revier (landesplanungsgesetz-nordrhein-westfalen-28955)

Die Regionalplanung soll im Rheinischen Revier die Entwicklung der Wirtschaft und die sehr langfristige Umgestaltung und Beeinflussung des Raums durch Braunkohlegewinnung in großen Tagebauen besonders in den Blick nehmen. Dazu soll sie für das Rheinische Revier bei der Ermittlung der Wirtschaftsflächenbedarfe gemäß Ziel 6.1-1 des LEP einen besonders langen Planungszeitraum zugrunde legen, um den erhöhten Flächenbedarfen Rechnung zu tragen, die für die Transformation der Industrie hin zu klimaschonenden Produktionsweisen erforderlich sind. Bei der Auswahl der Flächen sollen die besonders schutzwürdigen Böden mit sehr hoher Bodenfruchtbarkeit berücksichtigt werden. Bei der Entscheidung, welche für den Strukturwandel besonders bedeutsamen Vorhaben auf diesen Flächen umgesetzt werden sollen, sind abgestimmte Kriterien zugrunde zu legen.

§ 38 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Juli 2021 ( GV. NRW. S. 904 ), in Kraft getreten am 16. Juli 2021; § 38 (alt) aufgehoben und § 38a umbenannt in § 38 durch Gesetz vom 28. Mai 2024 ( GV. NRW. S. 315 ), in Kraft getreten am 12. Juni 2024.

01.07.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.07.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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