Eingangsformel (kommunalwahlordnung-kwahlo-26521)

Vom 31. August 1993 Inhaltsübersicht I. Wahlorgane und Wahlbehörden II. Wählerverzeichnis und Wahlschein III. Wahlvorschläge, Wahlvorbereitung IV. Durchführung der Wahl V. Besondere Regelungen der Stimmabgabe VI. Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse, Wahlniederschrift VII. Durchführung der Briefwahl VIII. Verteilung der Sitze IX. Nachwahlen X. Wahlprüfung, Ausscheiden und Ersatz von Vertretern XI. Wahl der Bezirksvertretungen XIa. Wahl der Bürgermeister und Landräte XI b. Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften XII. Allgemeine Vorschriften XIII. Gleichzeitige Durchführung mit Parlamentswahlen XIV. Schlussbestimmung Anlagen Anlage 1 Zu § 12 Absatz 7 und 8 Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Unionsbürger Anlage 2 Zu § 13 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1, §§ 70, 75 a, 75 g Absatz 3 Wahlbenachrichtigung Anlage 3 Zu § 13 Absatz 2 Satz 2, §§ 70, 75 a, 75 h Absatz 1 Wahlscheinantrag Anlage 4 Zu § 18 Absatz 1 Satz 2, §§ 70, 75 a, 75 f Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses Anlage 5a Zu § 20 Absatz 2, §§ 70, 75 a Wahlschein - Einzelne Wahlen Anlage 5b Zu § 20 Absatz 2, §§ 75 a, 75 h Absatz 1 Wahlschein - Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl, Landratswahl, Kreistagswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 5c Zu § 20 Absatz 2, § 75 Absatz 4 Satz 1, §§ 75 a, 75 h Absatz 1 Wahlschein - Oberbürgermeisterwahl, Ratswahl, Bezirksvertretungswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 6 Zu § 20 Absatz 4, § 32 Absatz 4, §§ 70, 75 a, 75 m Absatz 2 Satz 1 Stimmzettelumschlag für die Briefwahl - Vorder- und Rückseite - Anlage 7 Zu § 20 Absatz 4, § 32 Abs. 5, §§ 70, 75 a, 75 m Absatz 2 Satz 2 Wahlbriefumschlag - Vorder- und Rückseite - Anlage 8a Zu § 20 Absatz 4, §§ 70, 75 a Merkblatt für die Briefwahl - Einzelne Wahlen - Vorder- und Rückseite - Anlage 8b Zu § 20 Absatz 4, §§ 75 a, 75 h Absatz 2 Merkblatt für die Briefwahl - Gemeinderatswahl, Bürgermeisterwahl, Kreistagswahl, Landratswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr - Vorder- und Rückseite - Anlage 8c Zu § 75 Absatz 4 Satz 2, §§ 75 a, 75 h Absatz 2 Merkblatt für die Briefwahl - Ratswahl, Oberbürgermeisterwahl, Bezirksvertretungswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr - Vorder- und Rückseite - Anlage 9a Zu § 26 Absatz 4 Nummer 3, § 31 Absatz 3 Satz 3 Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die Wahlbezirke und die Reserveliste - Gemeinderatswahl und Kreistagswahl Anlage 9b Zu § 72 Absatz 4 Nummer 3 Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Listenwahlvorschläge für die Bezirksvertretungswahl Anlage 9c Zu § 75 b Absatz 4 Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung des Bewerbers für das Amt des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 9d Zu § 75 j Absatz 4 Nummer 3 Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Listenwahlvorschläge für die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 10a Zu § 26 Absatz 4 Nummer 3 Versicherung an Eides statt für die Aufstellung der Bewerber für die Wahlbezirke und die Reserveliste Anlage 10b Zu § 72 Absatz 4 Nummer 3 Versicherung an Eides statt für die Aufstellung der Bewerber für die Listenwahlvorschläge der Bezirksvertretungswahlen Anlage 10c Zu § 75 b Absatz 4 Versicherung an Eides statt für die Aufstellung des Bewerbers für das Amt des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 10d Zu § 75 j Absatz 4 Nummer 3 Versicherung an Eides statt für die Aufstellung der Bewerber für die Listenwahlvorschläge der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 11a Zu § 26 Absatz 1 Satz 1 Wahlvorschlag für die Wahl im Wahlbezirk Anlage 11b Zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Wahlvorschlag für die Reserveliste Anlage 11 c Zu § 72 Absatz 1 Satz 1 Listenwahlvorschlag für die Bezirksvertretungswahl Anlage 11d Zu § 75b Absatz 2 Wahlvorschlag für die Wahl des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 11e Zu § 75 j Absatz 1 Listenwahlvorschlag für die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 12a Zu § 26 Absatz 4 Nummer 1 Zustimmungserklärung (Wahlbezirksvorschlag)

Anlage 12b Zu § 31 Absatz 3 Satz 5, § 72 Absatz 4 Nummer 1 Zustimmungserklärung (Reserveliste und Listenwahlvorschlag)

Anlage 12c Zu § 75 b Absatz 4 Zustimmungserklärung zur Aufnahme in den Wahlvorschlag ((Ober-)Bürgermeister und Landrat)

Anlage 12d Zu § 75 j Absatz 4 Nummer 1 Zustimmungserklärung zur Aufnahme in den Listenwahlvorschlag für die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 13a Zu § 26 Absatz 4 Nummer 2, § 72 Absatz 4 Nummer 2 Wählbarkeitsbescheinigung (Vertretungen)

Anlage 13b Zu § 75 b Absatz 4 Wählbarkeitsbescheinigung ((Ober-)Bürgermeister und Landrat)

Anlage 13c Zu § 75 j Absatz 4 Nummer 2 Wählbarkeitsbescheinigung (Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr)

Anlage 14a Zu § 26 Absatz 3 Satz 1 Unterstützungsunterschrift für einen Wahlvorschlag im Wahlbezirk Anlage 14b Zu § 31 Absatz 3 Satz 2, § 72 Absatz 3 Satz 2 Unterstützungsunterschrift für eine Reserveliste/einen Listenwahlvorschlag Anlage 14c Zu § 75 b Absatz 3 Unterstützungsunterschrift für einen Wahlvorschlag zur Wahl des (Ober-) Bürgermeisters und des Landrats Anlage 14d Zu § 75 j Absatz 3 Satz 2 Unterstützungsunterschrift für einen Listenwahlvorschlag zur Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 15 Zu § 26 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3, § 72 Absatz 3 Satz 1, §§ 75 a, 75 j Absatz 3 Satz 4 Wahlrechtsbescheinigung Anlage 16 Zu § 28 Absatz 6, §§ 70, 75 a, 75 j Absatz 7 Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses Anlage 17a Zu § 32 Absatz 1 Satz 1 Stimmzettel - Gemeinderatswahl und Kreistagswahl Anlage 17b Zu § 73 Absatz 1 Stimmzettel - Bezirksvertretungswahl Anlage 17c Zu § 75 c Stimmzettel - Wahl des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 17d Zu § 75 d Stimmzettel - Stichwahl des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 17e Zu § 75 c Stimmzettel - Wahl des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats bei nur einem Bewerber Anlage 17f Zu § 75 e Stimmzettel - Abwahl des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 17g Zu § 75 k Absatz 2 Satz 1 Stimmzettel - Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 18a Zu § 54 Absatz 1 Satz 1, §§ 75 a, 75 n Absatz 3 Wahlniederschrift - Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl, Landratswahl, Kreistagswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 18b Zu §§ 74, 75 a, 75 n Absatz 3 Wahlniederschrift - Oberbürgermeisterwahl, Ratswahl, Bezirksvertretungswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 19a Zu § 58 Absatz 3 Satz 1, §§ 75 a, 75 n Absatz 3 Briefwahlniederschrift - Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl, Landratswahl, Kreistagswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 19b Zu § 58 Absatz 3 Satz 1, §§ 74, 75 a, 75 n Absatz 3 Briefwahlniederschrift - Oberbürgermeisterwahl, Ratswahl, Bezirksvertretungswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 19c Zu § 75 d Briefwahlniederschrift - nur (Ober-)Bürgermeisterwahl und Landratswahl Anlage 20a Zu § 60 Satz 4, §§ 75 a, 75 n Absatz 3 Ergänzung zur Briefwahlniederschrift - Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl, Landratswahl, Kreistagswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 20b Zu § 60 Satz 4, §§ 74, 75 a, 75 n Absatz 3 Ergänzung zur Briefwahlniederschrift - Oberbürgermeisterwahl, Ratswahl, Bezirksvertretungswahl und Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr Anlage 21 Zu § 58 Absatz 5 Satz 2, §§ 70, 75 a, 75 f Mitteilung des Briefwahlvorstands an den Wahlvorstand des Stimmbezirks Anlage 22 Zu § 58 Absatz 6 Satz 2, §§ 70, 75 a, 75 f Empfangsbescheinigung durch den Wahlvorstand des Stimmbezirks Anlage 23 Zu § 53 Absatz 2 Satz 1, §§ 70, 75 a, 75 f Schnellmeldung an den Wahlleiter Anlage 24a Zu § 53 Absatz 3 Schnellmeldung an das für Inneres zuständige Ministerium (Vertretung der kreisfreien Stadt und des Kreises)

Anlage 24b Zu § 75 d i. V. m. § 53 Absatz 3 Schnellmeldung an das für Inneres zuständige Ministerium (Wahl des Oberbürgermeisters und des Landrats)

Anlage 25a Zu § 61 Absatz 1 Satz 5, §§ 70, 75 a Zusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses der allgemeinen Kommunalwahlen Anlage 25b Zu § 75 n Absatz 3 Zusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr in der Gemeinde durch den Wahlleiter der Gemeinde Anlage 25c Zu § 75 n Absatz 3 Zusammenstellung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr durch den Wahlleiter des Regionalverbands Ruhr Anlage 26a Zu § 61 Absatz 5 Satz 1 Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses - Gemeinderatswahl und Kreistagswahl Anlage 26b Zu § 74 Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Ergebnisse der Bezirksvertretungswahlen Anlage 26c Zu § 75 d in Verbindung mit § 61 Absatz 5 Satz 1 Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses der Wahl des (Ober-)Bürgermeisters und des Landrats Anlage 26d Zu § 75 n Absatz 3 Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinde zur Feststellung des Ergebnisses der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr in der Gemeinde Anlage 26e Zu § 75 n Absatz 3 Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses des Regionalverbands Ruhr zur Feststellung des Ergebnisses der Wahl der Verbandsversammlung im Wahlgebiet Anlage 27 Zu § 26 Absatz 5a und 5b, § 31 Absatz 3, § 72 Absatz 5a und 5b, 75b Absatz 5, 75j Absatz 5a und 5b Erklärung nach § 15a Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes Anlage 28 Zu § 26 Absatz 5c, § 31 Absatz 3, § 72 Absatz 5c, 75b Absatz 5, 75j Absatz 5c Erklärung nach § 15a Absatz 3 des Kommunalwahlgesetzes Aufgrund des § 50 des Kommunalwahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. August 1993 (GV. NW. S. 521), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 1995 (GV. NW. S. 1198), und des § 96 Abs. 1 Satz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 21. Dezember 1976 (GV. NW. S. 438), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. November 1992 (GV. NW. S. 446), wird verordnet:

I. Wahlorgane und Wahlbehörden Inhaltsübersicht zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. Oktober 2024 ( GV. NRW. S. 714 ), in Kraft getreten am 13. November 2024.

Anlagen 1 bis 26 c neugefasst durch VO v. 19.12.1995 (GV. NW. S. 1262); in Kraft getreten am 31. Dezember 1995, Anlage 27 neugefaßt durch VO v. 3.6.1998 (GV. NW. S. 394); in Kraft getreten am 16.Juni.1998, Anlage 2 neugefasst durch VO v. 4.11.2003 ( GV. NRW. S. 644 ); in Kraft getreten am 18. November 2003; Anlagen 1 bis 26c zuletzt neu gefasst durch 7. ÄndVO v. 3. März 2008 ( GV. NRW. S. 222 ); in Kraft getreten am 8. April 2008; Anlagen 2, 3, 8a, 9a, 9b, 9c, 10c, 11a, 11b, 11c, 11d, 12a, 12b, 12c, 13a, 13b, 14a, 14b, 14c, 15, 19a, 19b, 19c, 26a, und 26b geändert durch 8. ÄndVO vom 11. November 2008 ( GV. NRW. S. 680 ), in Kraft getreten am 26. November 2008; Anlagen 8c und 26a geändert durch 9. ÄndVO vom 3. Juli 2009 ( GV. NRW. S. 372 ), in Kraft getreten am 16. Juli 2009; Anlage 2 geändert, Anlagen 3, 17d, 24b und 26c neu gefasst, Anlage 17d (alt) umbenannt in 17e, Anlage 17e (alt) umbenannt in 17f und geändert durch 10. ÄndVO vom 27. Juni 2011 ( GV. NRW. S. 300 ), in Kraft getreten am 12. Juli 2011; Anlagen 1, 2 bis 4, 6, 7, 8c, 9a bis 9c, 10a bis 10c, 11a bis 11d, 12a bis 12c, 13a, 13b, 14a bis 14c, 15, 16, 17b, 17c, 18a, 18b, 19b, 20a, 20b, 21 bis 23, 24a, 24b, 25 und 26a bis 26c neu gefasst durch 11. ÄndVO vom 3. Dezember 2013 ( GV. NRW. S. 730 ), in Kraft getreten am 13. Dezember 2013; alle Anlagen ersetzt durch Anlagen 1 bis 26e durch Verordnung vom 9. Oktober 2019 ( GV. NRW. S. 602 ), in Kraft getreten am 19. Oktober 2019; Anlage 17d eingefügt und Anlagen 1, 2, 3, 9b, 10a, 10b, 10c, 10d, 11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 14a, 14b, 14c, 14d, 15, 17a, 23, 24b und 26c neu gefasst durch Verordnung vom 3. April 2020 ( GV. NRW. S. 222 ), in Kraft getreten am 17. April 2020; Anlagen 5a, 5b und 5 c zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 5. Mai 2020 (GV. NRW. S. 312d), in Kraft getreten am 7. Mai 2020; Anlagen 1 bis 26e ersetzt durch die Anlagen 1 bis 28 durch Verordnung vom 24. Oktober 2024 ( GV. NRW. S. 714 ), in Kraft getreten am 13. November 2024; Anlagen 1, 3, 5a, 5b, 5c, 9b, 10a, 10b, 10c, 10d, 11a, 11d, 12d, 13c, 14c, 15, 17d, 23, 24b und 26c neu gefasst durch Verordnung vom 2. Dezember 2024 ( GV. NRW. S. 942 ), in Kraft getreten am 17. Dezember 2024; Anlagen 11a, 11b, 11c, 11d und 11e neu gefasst durch Verordnung vom 13. Februar 2025 ( GV. NRW. S. 256 ), in Kraft getreten am 1. März 2025; Anlagen 26a, 26b und 26e neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juni 2025 ( GV. NRW. S. 514 ), in Kraft getreten am 28. Juni 2025.

SGV. NW. 1110.

SGV. NW. 2010.