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KomHVO NRW · Verordnung über das Haushaltswesen der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen

§ 33a Aufwendungen für die Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit (KomHVO NRW-32311)

In den Jahresabschlüssen 2020 bis 2023 sind Aufwendungen zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit, soweit sie nicht bilanzierungsfähig sind, als Bilanzierungshilfe zu aktivieren. Der Posten ist in der Bilanz unter der Bezeichnung „Aufwendungen zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit“ vor dem Anlagevermögen auszuweisen und im Anhang zu erläutern.

Die Bewertung der nach Absatz 1 zu aktivierenden Bilanzierungshilfen erfolgt nach § 5 des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes vom 29. September 2020 ( GV. NRW. S. 916 ), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2022 ( GV. NRW. S. 1063 ) geändert worden ist.

Die weitere bilanzielle Behandlung der in den Jahresabschlüssen der Haushaltsjahre 2020 bis 2023 aktivierten Bilanzierungshilfen in den Haushaltsjahren nach 2023 richtet sich nach § 6 des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz.

§ 33a eingefügt durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. Oktober 2020 ( GV. NRW. S. 1049 ), in Kraft getreten am 10. November 2020; Absatz 1, 2 und 3 geändert durch Verordnung vom 9. Dezember 2021 ( GV. NRW. S. 1442 ), in Kraft getreten am 21. Dezember 2021; Absatz 1 geändert, Absatz 2 neu gefasst und Absatz 3 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2022 ( GV. NRW. S. 1063 ), in Kraft getreten am 15. Dezember 2022.

01.01.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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