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JStVollzG NRW · Gesetz zur Regelung des Jugendstrafvollzuges in Nordrhein-Westfalen

§ 73 Einschränkung von Grundrechten (JStVollzG NRW-31847)

Durch dieses Gesetz werden die Grundrechte aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 und 2 (körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person), Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 (Informationsfreiheit) und Artikel 10 Absatz 1 (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) des Grundgesetzes eingeschränkt.

Abschnitt 17 (alt) aufgehoben, Abschnitt 18 (alt) umbenannt in Abschnitt 17, § 73 (alt) umbenannt in § 72 und geändert und §§ 74 bis 76 (alt) umbenannt in §§ 73 bis 75 durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. Oktober 2018 ( GV. NRW. S. 555 ), in Kraft getreten am 25. Oktober 2018; § 72 Absatz 1 und 2 ersetzt durch Wortlaut durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Dezember 2024 ( GV. NRW. S. 1211 ), in Kraft getreten am 1. Juli 2025.

01.04.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.04.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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