Verordnung über die Wirtschaftsführung der Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen
§ 3 Wirtschaftsplan (- HWFVO-29337)
Basis der Wirtschaftsführung der Hochschulen ist der jeweilige Wirtschaftsplan. Er umfasst alle zu erwartenden Erträge und die zur Erfüllung der Hochschulaufgaben voraussichtlich erforderlichen Aufwendungen (ohne Fachbereich Medizin). Das Ministerium gibt die Mindestbestandteile des Wirtschaftsplans vor.
Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr. Stellt das Land einen Haushaltsplan für zwei Jahre auf, so kann hinsichtlich des Wirtschaftsplans entsprechend verfahren werden.
Die Bewirtschaftung der Zuschüsse für den laufenden Betrieb und die Investitionen erfolgt auf der Grundlage des Wirtschaftsplans. Durch den Wirtschaftsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.
§§ 2 bis 14 (alt) werden die §§ 3 bis 15 (neu) und §§ 3 bis 6, 9 bis 12 und 15 geändert durch 3. ÄndVO vom 12. November 2012 ( GV. NRW. S. 610 ); in Kraft getreten am 8. Dezember 2012.
§ 3 zuletzt geändert und § 8 geändert durch Verordnung vom 30. Juni 2018 ( GV. NRW. S. 392 ), in Kraft getreten am 20. Juli 2018.