HLeistBVO · Verordnung über die Gewährung und Bemessung von Leistungsbezügen sowie über die Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschulbedienstete

Verordnung über die Gewährung und Bemessung von Leistungsbezügen sowie über die Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschulbedienstete

§ 7 Ruhegehaltfähigkeit (HLeistBVO-28831)

Für die Entscheidung über die Ruhegehaltfähigkeit befristeter Leistungsbezüge (§ 37 Absatz 1 Satz 3 bis 7 des Landesbesoldungsgesetzes) sowie über die Überschreitung des Vomhundertsatzes gemäß § 37 Absatz 2 des Landesbesoldungsgesetzes gilt § 3 Abs. 2 entsprechend.

§ 2 (alt) gestrichen, §§ 3 bis 10 umbenannt in §§ 2 bis 9 durch Artikel 4 des Fachhochschulausbaugesetzes vom 21. April 2009 ( GV. NRW. S. 255 ), in Kraft getreten am 29. April 2009.

§ 7 zuletzt geändert durch Verordnung vom 21. Februar 2017 ( GV. NRW. S. 372 ), in Kraft getreten am 6. April 2017.

01.10.2026Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.10.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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