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Gesetz über die Stiftung „Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels“

§ 12 Auflösung der Stiftung (gesetz-ueber-die-stiftung-leibniz-institut-zur-analyse-des-30749)

Eine Auflösung der Stiftung ist nur durch Gesetz möglich. Für den Fall der Auflösung der Stiftung werden die nach § 11 dieses Gesetzes übergeleiteten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Antrag wieder in den Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen.

Bei Auflösung der Stiftung fällt das Stiftungsvermögen an das Land Nordrhein-Westfalen, das es unmittelbar und ausschließlich für wissenschaftliche Zwecke zu verwenden hat, soweit nicht durch Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg etwas Anderes geregelt ist.

§ 12 (alt) aufgehoben und § 13 (alt) umbenannt in § 12 (neu) durch Gesetz vom 25. März 2022 ( GV. NRW. S. 417 ), in Kraft getreten am 15. April 2022.

04.08.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 04.08.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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