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Gesetz zur Neugliederung des Kreises Detmold · II. Abschnitt Schlußvorschriften

§ 13 (gesetz-zur-neugliederung-des-kreises-detmold-27206)

Die Gemeinden Blomberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg werden dem Amtsgericht Blomberg, die Gemeinden Detmold, Bad Meinberg-Horn und Schlangen werden dem Amtsgericht Detmold, die Gemeinde Lage wird dem Amtsgericht Lage zugeordnet.

Das Amtsgericht Horn wird aufgehoben. § 3 Nr. 10 des Gesetzes über die Gliederung und die Bezirke der ordentlichen Gerichte vom 7. November 1961 (GV. NW. S. 331), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Juni 1969 (GV. NW. S. 444), erhält folgende neue Fassung:

10.Landgerichtsbezirk Detmold in

a)Blomberg

b)Detmold

c)Lage

d)Lemgo

e)Oerlinghausen

f)Bad Salzuflen.

§ 13 Abs. 2 ist in die bestehenden Bestimmungen aufgenommen worden.

01.01.2000Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2000, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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