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FFVO · Verordnung über Feldes- und Förderabgabe (FFVO)

Eingangsformel (verordnung-ueber-feldes-und-foerderabgabe-ffvo-32163)

Vom 16. Mai 2018 Auf Grund des § 32 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) in Verbindung mit § 2 Absatz 1 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen auf dem Gebiet des Bergrechts vom 2. März 2010 ( GV. NRW. S. 163 ) wird verordnet:

Inhaltsübersicht Teil 1 Erhebung und Bezahlung sowie Marktwertfeststellung § 1 Entstehung des Feldesabgabeanspruchs; Feldesabgabeerklärung; Feldesabgabeentrichtung § 2 Entstehung des Förderabgabeanspruchs; Förderabgabevoranmeldung; Förderabgabeerklärung; Abschlagszahlung § 3 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärung § 4 Abgabefestsetzung § 5 Fälligkeit der festgesetzten Abgaben § 6 Prüfung § 7 Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Abgabenordnung § 8 Feststellung des Marktwertes; Ermittlung des Bemessungsmaßstabes Teil 2 Einzelne Bodenschätze Abschnitt 1 Feldesabgabe § 9 Abweichende Feldesabgaberegelungen Abschnitt 2 Förderabgabe Unterabschnitt 1 Erdgas § 10 Höhe der Förderabgabe § 11 Bemessungsmaßstab § 12 Feldesbehandlungskosten Unterabschnitt 2 Erdwärme, Steinsalz, Sole § 13 Höhe der Förderabgabe § 14 Marktwert Teil 3 Ordnungswidrigkeiten;

Inkrafttreten, Außerkrafttreten § 15 Ordnungswidrigkeiten § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Teil 1 Erhebung und Bezahlung sowie Marktwertfeststellung

01.06.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.06.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

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