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BGG NRW · Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW)

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Vom 16. Dezember 2003 (Artikel 1 des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und zur Änderung anderer Gesetze)

Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Ziel des Gesetzes/Geltungsbereich § 2 Verbot jeder Diskriminierung § 3 Angemessene Vorkehrungen § 4 Barrierefreiheit, Agentur Barrierefrei NRW § 5 Zielvereinbarungen § 6 Verbandsklage Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit § 7 Barrierefreiheit in den Bereichen Anlagen und Verkehr § 8 Barrierefreie Kommunikation, Gebärdensprache § 9 Gestaltung von Bescheiden, amtlichen Informationen und Vordrucken § 10 Barrierefreie Informationstechnik § 10a Öffentliche Stellen des Landes § 10b Erklärung zur Barrierefreiheit und elektronisches Kontaktformular § 10c Überwachung der Barrierefreiheit und Berichterstattung § 10d Ombudsverfahren § 10e Verordnungsermächtigung Abschnitt 3 Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung § 11 Aufgabenübertragung, Rechtsstellung § 12 Aufgaben § 13 Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung auf örtlicher Ebene Abschnitt 4 Berichtspflichten § 14 Berichte Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Inhaltsübersicht zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. April 2019 ( GV. NRW. S. 207 ), in Kraft getreten mit Wirkung vom 1. September 2018.

01.09.2018Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.09.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: RECHT.NRW.DE — Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Service-Portal RECHT.NRW.DE (Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Redaktion der Verkündungsblätter). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal erlaubt automatisierten Abruf (robots.txt „Allow: /“, kein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG, keine Nutzungsbedingungen), räumt aber keine Weiterverwendungsrechte an der Sammlung ausdrücklich ein (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind allein die amtlichen Texte in GV. NRW. und MB.NRW. Karten, Abbildungen und komplizierte Anlagen können im Portal fehlen.